Bürgerbeteiligung

Jede Bürgerin und jeder Bürger ist unmittelbar von den meisten (großen) Entscheidungen des Gemeinderats betroffen. Sei es bei der Gestaltung der Stadt, großen Bauvorhaben oder in der Kindergarten- und Schuldentwicklung. Umso wichtiger ist es, Entscheidungen diesen Ausmaßes nicht an den Bürger/-innen vorbei zu entscheiden, sondern diese in den Entscheidungsprozess mit einzubinden. Für mich stellt dies ein wichtiges Fundament einer Entscheidungsfindung im Gemeinderat dar.

Bürgerbeteiligung: Für mich ist es auf kommunaler Ebene von äußerster Wichtigkeit, die Bürger/-innen in die Kommunalpolitik einzubinden. Betroffene Bürger/-innen müssen von der ersten Sekunde an über ein Vorhaben umfassend und ehrlich informiert und beteiligt werden. Sie müssen sich auch daran beteiligen dürfen, ihre Meinungen und Ideen den Entscheidungsträger/-innen mitzuteilen, in welcher Form auch immer. In Zeiten des großen Misstrauens in die Politik ist eine offene und ehrliche Bürgerbeteiligung das richtige Vorgehen, dauerhaft Vertrauen in die repräsentative Demokratie zu schaffen und diese ist ein sehr wertvolles Gut in unserem Land. Lesen Sie hierzu einen Beitrag von mir.

Bürgerentscheid: In Markdorf hat sich gezeigt, wie sehr sich Bürger/-innen für die Beteiligung stark gemacht haben. Nicht nur die für Bürgerentscheide hohe Wahlbeteiligung von knapp 50 Prozent, sondern auch das vorangegangene Bürgerbegehren haben gezeigt, wie sehr sich Bürger/-innen für die Themen in ihrer Stadt einsetzen möchten.

Ich möchte mich auf kommunaler Ebene dafür stark machen, damit Bürgerbeteiligungen ermöglicht werden. Die Formen der Beteiligung sind vielfältig und erfordern Wille und auch etwas Mut; es lohnt sich!