Meiner Meinung nach

Meine Gedanken zum Markdorfer Bürgerentscheid

In nicht mal einem Monat, am 16. Dezember 2018, findet der Bürgerentscheid statt, in dem die Frage geklärt wird, ob der Ratsbeschluss vom 24.07.2018 zum Umbau des Bischofschloss in eine Verwaltung, aufgehoben werden soll. Für mich ist das ein Festtag der Demokratie, ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk. Ich möchte hier nicht die aufkommenden Fragen klären, was bei einem erfolgreichen Bürgerentscheid aus dem Schloss werden soll. Dies müssen wir umfassend an anderer Stelle klären, wenn es so kommt. Vielmehr möchte ich meine Gedanken dazu loswerden, wie es zu diesem wichtigen demokratischen Mittel gekommen ist. Schon vor Jahren war dieses Thema in der Stadt

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Rad fahren ist eine unumgängliche Alternative

Fahrrad fahren ist eine tolle Sache. Mir macht es Spaß und meinen Kindern ebenfalls. Doch Rad fahren ist längst nicht mehr nur Freizeit, Spaß oder Sport, sondern eine gleichwertige Alternative im Straßenverkehr zum Auto. Doch in Deutschland zeigt man sich völlig unvorbereitet, gar uninteressiert, auf Radler. Nicht selten musste in Markdorf das Fahrrad meiner fünfjährigen Tochter geschoben werden, weil die Wege für sie zu unsicher waren. Die maroden, gefährlichen oder teilweise nicht vorhandenen Radwege sind ein großes Problem. Schulwege unserer Kinder, die mit dem Fahrrad gerne zur Schule fahren, sind nicht selten unübersichtlich und damit gefährlich. Das Angebot an Radwege-Infrastruktur

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Markdorfer Bürgerbegehren zum geplanten Bischofschloss-Umbau

Es ist nicht mal einen Monat her (24. Juli 2018), als der Gemeinderat in einer Sitzung den Antrag der SPD auf einen Bürgerentscheid zum Umbau des Schlosses mehrheitlich abgelehnt und zugleich den Baubeschluss um Umbau gefasst hat. Der Umbau des Bischofschloss zu einer Verwaltung stößt in Markdorf auf große Kritik und es gibt nicht wenige Stimmen, die dieses Vorhaben ablehnen. Es ist unumstritten, dass es auch Befürworter gibt. Diese Stimmen kommen aus der Bürgerschaft und nicht aus dem Gemeinderat. Es bewegt die Menschen in Markdorf. Umso verwirrender sind für mich bis heute die Entscheidung sowie die Begründungen zur anlehnenden Haltung

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Verwunderliches Demokratieverständnis in Markdorf

Dass der Gemeinderat in Markdorf heute mehrheitlich für den Baubeschluss des Bischofschlosses zu einer Verwaltung abgestimmt hat, hatte sich bereits im Vorfeld klar abgezeichnet und darf nicht verwundern. Doch mich verwundert die Begründung gegen einen Bürgerentscheid, den die SPD beantragt hatte und mehrheitlich abgelehnt wurde. Grundsätzlich hatte man den Eindruck, dass man zwar nicht gegen einen Bürgerentscheid per se ist und man verwies auf die Möglichkeit, es im Rahmen einer Bürgerinitiative tun zu können. Es sei die Aufgabe der Bürgerinnen und Bürger, basisdemokratische Impulse zu setzen. Doch mit dieser merkwürdigen Argumentation und dem Verweis darauf, dass man als vom Volke

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Ich bleibe dabei – kein Rathaus im Markdorfer Bischofsschloss

Update vom 17.06.2018: Der Südkurier hat meinen unten stehenden Text als Leserbrief in der Samstagsausgabe des Südkurier veröffentlicht. Diesen Leserbrief habe ich zusammen mit diesem Artikel an den Südkurier verschickt. Vielen Dank an den Südkurier. Originaler Beitrag vom 14.06.2018: Ich bleibe dabei – kein Rathaus im Bischofsschloss unter diesen Bedingungen! Auch ich bin nicht überrascht über diese Kosten über 18 Millionen Euro, die dieser Umbau kosten soll. Doch im Gegensatz zu Frau Sträßle (siehe Artikel im Südkurier) sehe ich keinen Mehrwert für ein Rathaus im Schloss. Die Kostenaufstellung und auch die Argumente berücksichtigen keine langfristigen Unterhaltskosten, die die Nutzung eines

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DSGVO und mein Umgang mit dem Datenschutz

Update vom 25.05.2018 Bevor heute die DSGVO in Kraft tritt habe ich noch einige Veränderungen vorgenommen, um hoffentlich final DSGVO-konform zu sein. Ich habe mir große Mühe gegeben, aber ein Restrisiko bleibt wohl immer. Folgendes habe ich auf meinen Webseiten geändert: Komplette Neufassung der Datenschutzerklärung mit Inhaltsverzeichnis. Abschaltung aller Plugins, die zu anderen Anbietern Daten versenden wollen. Darunter fallen u.a. JetPack für WordPress. Einführung eines Formulares, bei dem personenbezogene Daten beantragt werden können. Einführung eines DSGVO-konformen Cookie-Banners mit Opt-In-Verfahren. Auslagerung der Datensicherungen dieser Webseiten von Google Drive zur MagentaCLOUD der Telekom Deutschland GmbH.   Originaler Artikel vom 19.05.2018 Am 25.

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Bürgerbeteiligung schafft Vertrauen

Bürgerinnen und Bürger in politische Entscheidungen mit einzubeziehen, ist eines der für mich größten Ziele in der Kommunalpolitik. Entscheidungen von Gemeinderäten/-rätinnen haben Auswirkungen auf Bürger/innen. So manche politische Fehlentscheidung und den Unmut der Bevölkerung hätte unter Einbezug der Bürger/innen gar vermieden werden können. Die gewählten Geimeinderäte-/rätinnen entscheiden über politische Themen, sie sind von der Bevölkerung gewählt worden. An dieser Tatsache soll meines Erachtens auch nichts geändert werden, die repräsentative Demokratie in Deutschland soll erhalten bleiben. Doch damit Mitglieder des Gemeinderates ihre Entscheidung treffen können, müssen sie über das zu entscheidende politische Themenfeld umfassend informiert werden und sich eine Meinung bilden.

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