Verwunderliches Demokratieverständnis in Markdorf

Dass der Gemeinderat in Markdorf heute mehrheitlich für den Baubeschluss des Bischofschlosses zu einer Verwaltung abgestimmt hat, hatte sich bereits im Vorfeld klar abgezeichnet und darf nicht verwundern. Doch mich verwundert die Begründung gegen einen Bürgerentscheid, den die SPD beantragt hatte und mehrheitlich abgelehnt wurde. Grundsätzlich hatte man den Eindruck, dass man zwar nicht gegen einen Bürgerentscheid per se ist und man verwies auf die Möglichkeit, es im Rahmen einer Bürgerinitiative tun zu können. Es sei die Aufgabe der Bürgerinnen und Bürger, basisdemokratische Impulse zu setzen. Doch mit dieser merkwürdigen Argumentation und dem Verweis darauf, dass man als vom Volke gewählte Vertreter/innen sehr wohl im Sinne der Bürger/innen handle offenbart sich mir ein merkwürdiges Demokratieverständnis. Es ist auch die Aufgabe der gewählten Vertreter/innen im Gemeinderat, jenen Wähler/innen die Möglichkeit zu bieten, sich basisdemokratisch an einem Prozess zu beteiligen. Dies hat die SPD mit dem Antrag auf einen Bürgerentscheid getan. Die anderen Fraktionen geben leichtfertig die Verantwortung an die Bürger/innen weiter und signalisieren, dass offenbar nur wenig aufrichtiges Interesse an einer basisdemokratischen Entscheidung bei einem Projekt dieser Größe besteht.

Kommentare zu diesem Artikel: